Die Roto Wohndachfenster

Für ein neues Lebensgefühl unter dem Dach

Roto - das ist mehr Freiheit und Komfort für das Leben unter dem Dach, ob Sie modernisieren, renovieren oder gar neu bauen. Unsere Dachfenster bestechen durch hervorragende Wärmedämmwerte, beste Verarbeitung, klares Design. Und gelten unter Profis längst als Inbegriff für Premiumqualität „german made“.

Entdecken Sie, wie sich Werte bewahren und Energiekosten senken lassen, wie aus einstigen Dachböden lichtdurchflutete Wohnräume werden und ein neues Lebensgefühl entsteht.

IM NAMEN DER REPUBLIK 57 Cg 10/12i

Das Handelsgericht Wien hat durch die Richterin Mag. Hildegard Brunner in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. V K R H o l d i n g A / S, DK-2970 Horsholm, Breetlevej 18, 2. V E L U X Ö s t e r r e i c h G m b H, 2120 Wolkersdorf, Veluxstraße 1, beide vertreten durch Graf & Pitkowitz, Rechtsanwälte GmbH in 1010 Wien, wider die beklagten Parteien 1. R o t o D a c h- u n d S o l a r t e c h n o l o g i e G m b H, 3382 Loosdorf, Gewerbestraße 5, 2. R o t o F r a n k A G, D-70771 Leinfelden-Echterdingen, Wilhelm-Frank-Platz 1, beide vertreten durch CMS Rech-Rohrwig Hainz, Rechtsanwälte GmbH in 1010 Wien, wegen Unterlassung, Beseitigung und Urteilsveröffentlichung (Gesamtstreitwert: EUR 69.500,00 s.A.), nach öffentlicher mündliche Verhandlung zu Recht erkannt:

Die Beklagten sind schuldig, es ab sofort und in Hinkunft zu unterlassen,

2. im geschäftlichen Verkehr ein mit dem Gemeinschaftsmarken CTM651356 (Wortbildmarke VELUX), CTM651869 (Wortmarke VELUX), CTM955609 (Wortmarke VELUX), CTM5260229 (Wortbildmarke VELUX), CTM2131191 (Wortmarke VELUX) und CTM6559132 (Wortbildmarke VELUX) (alle gemeinsam als KLAGEMARKEN bezeichnet) identisches oder ähnliches Zeichen für Waren und Dienstleistungen, insbesondere Dachfenster, für die die KLAGEMARKEN eingetragen sind, oder ähnliche Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Werbung für den Austausch von VELUX Dachflächenfenstern durch eigene Produkte als Bestimmungsangabe zu verwenden, wenn die Verwendung nicht als Bestimmungsangabe notwendig ist und nicht den anständigen Gepflogenheiten im Gewerbe oder Handel entspricht, insbesondere dadurch,
(a) dass nicht in objektiver Weise eine oder mehrere wesentliche, relevante, nachprüfbare und typische Eigenschaften der verglichenen Produkte, wie insbesondere
(i) der Öffnungsmechanismus,
(ii) die Möglichkeit, das Fenster für Zwecke des Putzens zu fixieren,
(iii) die zum Einbau notwendigen Maßnahmen, und/oder
(iv) die Möglichkeit, das Austauschprodukt als Schwingfenster (Schwingachse in der Mitte des Fensters) oder als Klapp-Schwingfenster (Schwingachse am oberen Rand des Fensters) oder als Topschwingfenster (Schwingachse im oberen Drittel des Fensters) auszuführen miteinander verglichen werden und/oder
(b) dass „Standard-Renovierungsfenster für gängige Velux-Typen“ als Passgenau beworben werden, obwohl die beworbenen Produkte andere Maße aufweisen als das zu ersetzende Produkt; und/oder
(c) dass der Eindruck vermittelt wird, dass „Standard-Renovierungsfenster für gängige Velux-Typen“ den österreichischen Bauvorschriften entsprechen; und/oder
(d) dass der gute Ruf der KLAGEMARKEN insbesondere dadurch in unlauterer Weise ausgenutzt wird, dass in Werbeunterlagen, insbesondere Werbeflyern, wiederholt die KLAGEMARKEN als Hinweis auf die Bestimmung eigener Produkte verwendet werden,
(i) ohne die beworbenen eigenen Produkte tatsächlich zu vertreiben und/oder
(ii) ohne anzugeben, welche eigenen Produkte zum Einsatz von mit den KLAGEMARKEN bezeichneten Produkte bestimmt sind.

3. in Österreich zu Zwecken des Wettbewerbs in einer vergleichenden Werbung, unter Bezugnahme auf die KLAGEMARKEN, irreführende Äußerungen dahin,
(i) dass das „Standard-Renovierungsfenster für gängige Velux-Typen“ passgenau ist, und/oder
(ii) dass „Standard-Renovierungsfenster für gängige Velux-Typen“ den österreichischen Bauvorschriften entsprechen, und/oder
(iii) dass „Standard-Renovierungsfenster für gängige Velux-Typen“ in Österreich vertrieben werden, und/oder
(iv) dass bei einem Austausch eines gängigen VELUX-Dachflächenfensters durch ein Roto-Dachfenster eine rundum besser durch Dachtechniker vorliege, und/oder
(v) dass das VELUX-Dachflächenfenster dadurch modernisiert werde und bei einem VELUX-Dachflächenfenster ein störender Flügel in den Raum rage, und/oder
(vi) ähnliche sinngleiche Äußerungen, zu tätigen.

4. in Österreich zu Zwecken des Wettbewerbs in einer vergleichenden Werbung, unter Bezugnahme auf die KLAGEMARKEN den mit den KLAGEMARKEN verbundenen guten Ruf im Rahmen von Werbung für eigene Produkte insbesondere dadurch in unlauterer Weise auszunutzen, dass in Werbeunterlagen, insbesondere Werbeflyern, wiederholt die KLAGEMARKEN genannt werden, ohne dass das beworbene Produkt in Österreich tatsächlich vertrieben wird und

5. in Österreich zu Zwecken des Wettbewerbs eine vergleichende Werbung vorzunehmen, in der nicht in objektiver Weise zumindest eine wesentliche, relevante, nachprüfbare und typische Eigenschaft der verglichenen Produkte, wie insbesondere
(i) der Öffnungsmechanismus,
(ii) die Möglichkeit, das Fenster für Zwecke des Putzens zu fixieren,
(iii) die zum Einbau notwendigen Maßnahmen, und/oder
(iv) die Möglichkeit, das Austauschprodukt als Schwingfenster (Schwingachse in der Mitte des Fensters) oder als Klapp-Schwingfenster (Schwingachse am oberen Rand des Fensters) oder als Top-Schwingfenster (Schwingachse im oberen Drittel des Fensters) Auszutauschen miteinander verglichen werden.

Handelsgericht Wien, Abt 57
Mag. Hildegard Brunner, Richterin
Wien, 14.April 2016

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